Id. lib. XXXVI. ad Sabin. Enkel vom Sohn pflegen nach dem Tode ihres Grossvaters in die Gewalt des Sohnes, d. h. ihres Vaters, zurückzufallen; auf ähnliche Weise die Grossenkel und fernern Nachkommen entweder in des Sohnes Gewalt, wenn er lebt und in der Familie geblieben ist, oder in die ihres Vaters, der vor ihnen sich in der Gewalt befand. Dies gilt nicht nur von natürlichen Kindern, sondern auch von an Kindes Statt angenommenen.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabinum. Hat Jemand Geld geliehen und den Vertrag geschlossen, den Andern nur in soweit zu verklagen, als er zahlen kann, gilt dieser Vertrag? Und es ist mehr dafür da, dass dieser Vertrag gelte; denn es ist ja nicht schlecht, wenn Jemand in soweit verklagt zu werden verlangt, als sein Vermögen reicht.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Wenn die Vormünder eines Mädchens, um das Verlöbniss [desselben] aufzuheben, eine Kündigung haben ergehen lassen, so möchte ich nicht glauben, dass eine solche Kündigung genügen würde, um die Hoffnung der Ehe aufzulösen, [sowie ich] ebenso wenig [glaube], dass jene [Vormünder] allein ein Verlöbniss [für das Mädchen] schliessen können, wenn nicht etwa dies Alles dem Willen des Mädchens gemäss geschehen ist.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. und wenn dies geschehen sein wird, so wird bewirkt, dass das Grundstück oder die Sache zum Heirathsgut gehört.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Wenn ein Vater ein Heirathsgut für seine Tochter verspricht und das Heirathsgut legirt, so ist zu untersuchen, ob, wenn er es dem Ehemann legirt hat, dies Legat gelte. Und ich glaube, dass es nicht gelte, denn wenn der Schuldner dem Gläubiger das legirt, was er [ihm] schuldet, so ist das Legat nichtig¹¹S. §. 14. I. de leg. 2. 20.. Wenn er es aber der Tochter legirt hat, so gilt das Legat; denn das Heirathsgut wird dem Versprechen gemäss dem Ehemann, das Legat der Tochter geschuldet. Und wenn die Tochter nachgewiesen haben wird, dass der Testator die Absicht [gehabt] habe, ihr das Legat zu verdoppeln, so wird sie beides haben, das Heirathsgut, welches der Ehemann eingeklagt haben wird, und das Legirte in Folge des Legats. Wenn aber [der Erblasser] gewollt hat, dass sie eins von beiden haben solle, so wird der Erbe, wenn die Frau das Legat fordern sollte, nachdem er die Einrede der bösen Absicht entgegengesetzt hat, nicht anders gezwungen werden, ihr das Legat zu leisten, als wenn sie Sicherheit gegeben haben wird, dass der Erbe deshalb gegen den Ehemann, wenn dieser aus dem Versprechen klagen sollte, schadlos sein werde; aber wenn der Ehemann klagen sollte, so wird er wegen der Schadloshaltung keine Sicherheit geben müssen, sondern die Frau wird, wenn sie nach ihm klagt, durch eine Einrede zurückgewiesen werden, weil das Heirathsgut einmal geleistet worden ist.

Idem lib. XXXVI. ad Ed. Ad Dig. 24,1,33 pr.Windscheid: Lehrbuch des Pandektenrechts, 7. Aufl. 1891, Bd. II, § 509, Note 35.Wenn eine Frau sich ein Jahrgeld stipulirt haben sollte, so kann sie dasselbe während die Ehe besteht, [mit der Klage] aus der Stipulation nicht fordern. Aber wenn man den Fall vorlegen sollte, dass der Ehemann während der Ehe verstorben sei, so glaube ich, dass man, weil in jeder Jahresleistung eine Schenkung enthalten ist²²D. h. die Schenkung eines annuum enthält soviel einzelne Schenkungen, als Jahre in der Ehe verlebt werden. Die bereits geschehenen Leistungen werden also durch den Tod des Schenkers bestätigt. S. über diese Stelle v. Glück XXVI. S. 115. ff., sagen könne, dass die Stipulation durch den Senatsschluss bestätigt werde. 1Wenn umgekehrt eine Ehefrau [ihrem] Ehemanne ein Jahrgeld geleistet haben wird, so wird ihr dies zurückerstattet werden, und sie wird das, was vorhanden ist, vindiciren können; ich glaube, sie wird auch soviel, um wieviel er reicher geworden ist, condiciren können, weil ein Jahrgeld, was die Ehefrau dem Ehemanne zahlt, nicht so gewöhnlich ist, als das, was der Ehemann der Ehefrau leistet³³Quod maritus uxori pendit, et quod uxor marito praestat. Ueber diese Hysterologie s. v. Glück a. a. O. XIII. S. 197. Anm. 36. ja sogar unpassend und gegen die Natur des [weiblichen] Geschlechts ist. 2Ad Dig. 24,1,33,2Windscheid: Lehrbuch des Pandektenrechts, 7. Aufl. 1891, Bd. II, § 509, Note 35.Und wenn etwa der Ehemann von [seiner] Ehefrau ein solches Jahresgeld stipulirt haben, und die Frau während der Ehe verstorben sein sollte, so wird man sagen müssen, dass die Schenkung der Rede gemäss gültig werde.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Es ist ausgemacht, dass der Mann auf das, was er leisten kann, verurtheilt werde; dass diese [Wohlthat] aber dem Erben nicht zuzugestehen sei.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Ein anderes Verhältniss findet bei dem Vertheidiger [des Mannes] Statt, denn man nimmt an, dass dieser hinlänglich vertheidigt zu haben scheine, wenn er der Ehefrau soviel leistet, als sie erlangen würde, wenn sie den Ehemann selbst belangt hätte. 1Ad Dig. 24,3,14,1Windscheid: Lehrbuch des Pandektenrechts, 7. Aufl. 1891, Bd. II, § 268, Note 10.Passend fragt Pomponius im funfzehnten Buche zum (ex) Sabinus, ob das Pactum aufrecht zu halten sei, wenn der Ehemann paciscire, dass er nicht auf das, was er leisten könne, sondern aufs Ganze verurtheilt werden solle? Und er sagt, dass es nicht aufrecht erhalten werden müsse. Und das scheint auch mir wahr zu sein, denn es ist richtiger, wenn man sagt, dass dies Pactum gegen die guten Sitten sei, da es ja offenbar ist, dass es gegen die gewöhnliche Ehrerbietung streitet, welche den Ehemännern erzeigt werden muss.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Wenn eine Frau sich geschieden haben, und, nachdem die Klage wegen des Heirathsguts eingeleitet war, in die Ehe zurückgekehrt sein wird, so erlöscht die Klage nachdem die Ehe wieder erneuert ist, und Alles bleibt in dem früheren Zustand.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Unter den Verwendungen sind einige nothwendige, andere nützliche, andere aber blos verschönernde⁴⁴Voluptariae. Die Uebersetzung entspricht dem Lateinischen nicht wörtlich genau; doch schien der gewählte Ausdruck der passendste zu sein. Die Bestimmung des Begriffs der impensae voluptariae oder voluptuosae s. in L. 7. pr. L. 14. §. 2. h. t. L. 79. §. 2. D. de verb. sign.. 1Nothwendige werden diejenigen genannt, welche die Nothwendigkeit des Verwendens an sich tragen; sonst, wenn keine Nothwendigkeit vorhanden gewesen ist, so werden sie nach einem anderen Recht beurtheilt. 2In Betreff der nothwendigen Verwendungen muss man das wissen, dass nur diejenigen Verwendungen das Heirathsgut vermindern, welche auf das Heirathsgut verwendet worden sind; sonst wenn sie nicht auf das Heirathsgut verwendet sein sollten, so eignen sie sich (habent in se) nicht zur Abrechnung. 3Labeo sagt, dass zu den nothwendigen Verwendungen die in dem Meer oder einem Fluss aufgeführten Dämme gehören, aber auch wenn eine Getreidemühle, oder ein Vorrathsgebäude nothwendig errichtet worden sei, so sei dies, sagt er, zu den nothwendigen Verwendungen zu rechnen. Deshalb sagt Fulcinius: wenn [der Ehemann] ein baufälliges Gebäude, welches zu behalten der Frau nützlich war, ausgebessert, oder verwüstete Oelbaumpflanzungen⁵⁵Oliveta rejecta. S. v. Glück Erl. d. Pand. XXVII. S. 383. Anm. 25. wieder hergestellt, oder [Etwas] wegen der Stipulation wegen eines zu befürchtenden Schadens, damit sie [nämlich] nicht verfalle, geleistet haben wird,

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. oder wenn er [statt der alten] Weinstöcke neue gepflanzt, oder für die Bäume Sorge getragen, oder Saamenbehältnisse⁶⁶Seminaria, nach den Basil. XXVIII. 10. 3. p. 417. σπερματοθήκας und nach der Glosse loca, ubi frumentum ad seminandum reponitur. zum Nutzen des Grundstücks angelegt haben wird, so wird er nothwendige Verwendungen gemacht zu haben scheinen. 1Wir werden im Allgemeinen bestimmen, dass es viel darauf ankomme, ob [die Verwendungen] zum immerwährenden Nutzen des Grundstücks, das heisst⁷⁷Vel. S. v. Glück a. a. O. S. 377. Anm. 14. zu einem solchen, welcher sich nicht auf die [Früchte] der gegenwärtigen Zeit erstreckt, oder aber auf die Früchte des gegenwärtigen Jahres [gemacht seien]; wenn sie auf [die Früchte des] gegenwärtigen [Jahres] gemacht sind, so ist dies gegen die Früchte aufzurechnen, wenn aber die Ausgabe nicht blos auf die gegenwärtige Zeit gerichtet gewesen ist, so ist es zu den nothwendigen Verwendungen zu rechnen.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Wenn man sagt, dass die nothwendigen Verwendungen das Heirathsgut vermindern, so wird dies nicht so zu verstehen sein, wie auch Pomponius sagt, dass die Sachen selbst körperlich vermindert werden, z. B. ein Grundstück, oder irgend ein anderer Körper; denn es würde widersinnig sein, wenn eine Verminderung eines Körpers wegen Geldes Statt fände⁸⁸D. h. nach v. Glück a. a. O. S. 398: es würde höchst unjuristisch sein, gegen eine species mit einer Forderung auf Geld compensiren zu wollen. Vgl. übrigens mit dieser Stelle L. 56. §. 3. D. de jure dot. 23. 3.. Sonst⁹⁹Wenn man eine Sache wegen der Kosten vermindern wollte. würde dieser Umstand bewirken, dass das Grundstück oder ein Theil desselben aufhörte, zum Heirathsgut zu gehören; es wird also der Ehemann die Sachen so lange innebehalten¹⁰¹⁰Manebit …. in rerum detentatione, d. h. detentione. S. L. 15. §. 3. D. ex quib. caus. maj. 4. 6., bis ihm Genüge geschieht, denn es findet ja nicht eine Verminderung der Körper, sondern des Heirathsguts¹¹¹¹S. hierüber v. Glück a. a. O. S. 399. ff. — Wenn es aber weiter heisst, dass die Kosten das Heirathsgut ipso jure vermindern, so ist der Ausdruck ipso jure nach v. Glück a. a. O. S. 403. in demselben Sinne, wie bei der compensatio, zu nehmen. S. darüber die Bem. zu L. 4. D. de compensat. 16. 2. von Rechts wegen Statt. Wo lassen wir es also zu, dass eine Verminderung des Heirathsguts von Rechts wegen Statt finde? Wo nicht Körper [Gegenstand des Heirathsguts] sind, sondern Geld; denn beim Geld lässt es die Regel des gemeinen Rechts¹²¹²Ratio. S. v. Glück a. a. O. S. 403. ff. Denn es steht nun Forderung gegen Forderung und beide bestehen in Quantitäten derselben Gattung. zu, dass eine Verminderung Statt finde. Wenn demnach geschätzte¹³¹³Nämlich venditionis causa, s. die Bem. zu L. 10. §. 6. D. de jure dot. 23. 3. Körper zum Heirathsgut gegeben sind, so wird das Heirathsgut von Rechts wegen durch die nothwendigen Verwendungen vermindert werden. Dies ist in Betreff der Verwendungen gesagt, welche auf das Heirathsgut selbst gemacht worden sind; sonst, wenn auf Etwas ausser dem Heirathsgut selbst¹⁴¹⁴Extrinsecus. Dies heisst nicht auf anderes Vermögen, als das Heirathsgut, sondern nicht auf die Substanz des Heirathsguts, wohl aber auf die aus demselben zu ziehenden Früchte. So ist auch die L. 1. §. 2. h. t. zu erklären. Vgl. L. 16. h. t. u. v. Glück a. a. O. S. 376. ff., so werden sie das Heirathsgut nicht vermindern. 1Aber wenn die Frau wegen der nothwendigen Verwendungen Genüge gethan haben wird, ob dann wohl das Heirathsgut wächst, oder sagen wir, dass das Heirathsgut von Neuem [bestellt zu sein] scheine¹⁵¹⁵Utrum dos crescat, an vero dicimus, ex integro videri dotem? D. h. wird dadurch ein neues Heirathsgut bestellt, oder blos das frühere, welches aufgehört hatte, Heirathsgut zu sein, wieder hergestellt? S. v. Glück a. a. O. S. 407. u. L. 56. §. 3. D. de jure dot. 23. 3., wo dieselbe Redensart vorkommt, die Erklärung aber in der Anm. stehen sollte.? Und ich zweifle nicht, dass in dem Falle, wo Geld Gegenstand des Heirathsguts ist, das Heirathsgut gewachsen zu sein scheine. 2Wenn das ganze Heirathsgut gezahlt sein sollte, ohne dass Rücksicht auf die Verwendungen genommen ist, so ist zu untersuchen, ob das, was gegen die nothwendigen Verwendungen aufgerechnet zu werden pflegt, condicirt werden könne; und Marcellus lässt es zu, dass die Condiction Statt habe; aber obschon sehr Viele es leugnen, so ist gleichwohl die Meinung des Marcellus der Billigkeit wegen zuzulassen. 3Nützliche Verwendungen sind aber diejenigen, welche der Ehemann zum Nutzen gemacht hat, und [mit denen] er die Sache der Ehefrau, das heisst das Heirathsgut, verbessert haben wird,

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Blos verschönernde¹⁶¹⁶Voluptariae, s. die Bem. zu L. 1. pr. D. h. t. Verwendungen sind aber diejenigen, welche der Ehemann zum Vergnügen gemacht hat, und welche die Gestalt [der Sache] verzieren. Und von diesen vermindern die nützlichen das Heirathsgut zwar nicht von Rechts wegen, begründen aber doch eine Einklagung.

Ulp. lib. XXXXVI. ad Sabin. Wegen der blos verschönernden Verwendungen erleidet die Frau eine Einklagung, wenn sie nicht bereit sein sollte, es zu dulden, dass der Ehemann [den Aufwand] wegnimmt; denn wenn die Frau [denselben] behalten will, so muss sie dem Ehemann das, was aufgewendet worden ist, ersetzen, oder, wenn sie das nicht will, so muss sie dulden, dass er es wegnimmt, wenn es nur zu einer Trennung geeignet ist. Sonst wenn es [zu einer solchen] nicht geeignet sein sollte, so muss es [bei der Sache] gelassen werden; denn es ist [nur] dann dem Ehemanne zu erlauben, die Verzierung, welche er angebracht hat, wegzunehmen, wenn das, was er weggenommen hat, das Seinige werden wird¹⁷¹⁷Si futurum est ejus; dies erklärt man nach dem Vorgang der Glosse so: wenn es für den Mann von Nutzen sein wird. Auf ähnliche Weise erklärt es auch das Schol. g. Basil. T. IV. p. 461..

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. In Betreff der blos verschönernden [Verwendungen] aber schreibt Aristo, dass [dieselben], wenn sie mit dem Willen der Frau gemacht sind, eine Einklagung verschaffen. 1Sabinus schreibt der Wahrheit gemäss, dass eine Schenkung zwischen dem Manne und der Ehefrau auch in Betreff der Verwendungen verboten sei.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Die Frau wird die Klage wegen entwendeter Sachen gegen den Mann haben, und die Frau kann gegen die Klage, mit welcher der Ehemann wegen entwendeter Sachen klagen will, aufrechnen.

Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Wenn die Erbschaft, aus welcher ein Vormund erwartet wird, noch nicht angetreten ist, so ist die Meinung richtiger, dass ein Anderer bestellt werden könne, gleich als ob [zwar] noch kein Vormund vorhanden wäre, aber einer¹⁸¹⁸Die Uebersetzung richtet sich hier nach der besseren Lesart sed, statt nec. erwartet würde. 1Bei testamentarischen Bevormundungen richtet man sich nach der jüngsten Bestimmung, und wurde mehrmals bevormundet, so sieht man blos auf die jüngste Schrift. 2Wenn Jemand, der einen Sohn, und von diesem einen Enkel hatte, für den Enkel einen Vormund bestellte, so unterliegt es wohl einiger Bedenklichkeit, ob denn in keinem Falle diese Bevormundung von Nutzen sei? wie wenn man sich zum Beispiel denkt, der Sohn sei bei Lebzeiten seines Vaters gestorben, und der Enkel noch bei Lebzeiten seines Grossvaters in dessen (seines Vaters) Stelle eingetreten. Und es lässt sich geradezu sagen, das Junisch-Vellejische Gesetz bestätige auch eine solche Bevormundung. Denn auch Pomponius schrieb im sechzehnten Buche aus dem Sabinus, eine solche Vormundsgebung sei gültig. Denn erhielt ein Testament Bestätigung, so wird folgerecht auch eine Bevormundung gelten, welche in diesem gültigen Testamente, das ist, worin ein Enkel entweder zum Erben eingesetzt, oder namentlich enterbt wurde, angeordnet wurde. 3Wenn ein Wahnsinniger in einem Testamente zum Vormunde bestellt wird, so ist nach der Meinung des Proculus die Bevormundung nur unter dem Beisatze gültig: wenn er nicht mehr wahnsinnig sein wird; wurde er aber unbedingt gegeben, so hält Proculus diese Bevormundung für ungültig. Aber Pomponius sagt, und dies ist auch richtiger, [auch im letzteren Falle] wäre die Bevormundung gültig und beginne dann, wenn der Vormund zu Verstande gekommen sein wird. 4Ein fremder Sclav kann so zum Vormunde bestellt werden: Er soll Vormund sein, wenn er frei wird. Ja auch wenn er unbedingt gegeben wurde, so scheint die Bedingung: wann er frei sein wird, darin enthalten zu sein. In dieser Beziehung lässt sich es auch vertheidigen, es wäre dem fremden Sclaven fideicommissarisch die Freiheit gegeben. Was ist es denn für Unterschied, ob Jemand seinen eigenen oder einen fremden Sclaven zum Vormunde einsetzte, da man aus günstiger Berücksichtigung des Mündels und des öffentlichen Wohles die Ertheilung der Freiheit für den [Sclaven] annimmt, der zum testamentarischen Vormunde bestellt wurde? Man kann deshalb auch für diesen [fremden Sclaven] die Freiheit, als fideicommissarisch gegeben, vertheidigen, wenn nur der Wille [des Testators] nicht offenbar dagegen streitet.

Übersetzung nicht erfasst.

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