1Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Unter den Verwendungen sind einige nothwendige, andere nützliche, andere aber blos verschönernde¹¹Voluptariae. Die Uebersetzung entspricht dem Lateinischen nicht wörtlich genau; doch schien der gewählte Ausdruck der passendste zu sein. Die Bestimmung des Begriffs der impensae voluptariae oder voluptuosae s. in L. 7. pr. L. 14. §. 2. h. t. L. 79. §. 2. D. de verb. sign.. 1Nothwendige werden diejenigen genannt, welche die Nothwendigkeit des Verwendens an sich tragen; sonst, wenn keine Nothwendigkeit vorhanden gewesen ist, so werden sie nach einem anderen Recht beurtheilt. 2In Betreff der nothwendigen Verwendungen muss man das wissen, dass nur diejenigen Verwendungen das Heirathsgut vermindern, welche auf das Heirathsgut verwendet worden sind; sonst wenn sie nicht auf das Heirathsgut verwendet sein sollten, so eignen sie sich (habent in se) nicht zur Abrechnung. 3Labeo sagt, dass zu den nothwendigen Verwendungen die in dem Meer oder einem Fluss aufgeführten Dämme gehören, aber auch wenn eine Getreidemühle, oder ein Vorrathsgebäude nothwendig errichtet worden sei, so sei dies, sagt er, zu den nothwendigen Verwendungen zu rechnen. Deshalb sagt Fulcinius: wenn [der Ehemann] ein baufälliges Gebäude, welches zu behalten der Frau nützlich war, ausgebessert, oder verwüstete Oelbaumpflanzungen²²Oliveta rejecta. S. v. Glück Erl. d. Pand. XXVII. S. 383. Anm. 25. wieder hergestellt, oder [Etwas] wegen der Stipulation wegen eines zu befürchtenden Schadens, damit sie [nämlich] nicht verfalle, geleistet haben wird,

2Paul. lib. VII. ad Sabin. oder Etwas für die Krankheit der Sclaven verwendet haben wird.

3Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. oder wenn er [statt der alten] Weinstöcke neue gepflanzt, oder für die Bäume Sorge getragen, oder Saamenbehältnisse³³Seminaria, nach den Basil. XXVIII. 10. 3. p. 417. σπερματοθήκας und nach der Glosse loca, ubi frumentum ad seminandum reponitur. zum Nutzen des Grundstücks angelegt haben wird, so wird er nothwendige Verwendungen gemacht zu haben scheinen. 1Wir werden im Allgemeinen bestimmen, dass es viel darauf ankomme, ob [die Verwendungen] zum immerwährenden Nutzen des Grundstücks, das heisst⁴⁴Vel. S. v. Glück a. a. O. S. 377. Anm. 14. zu einem solchen, welcher sich nicht auf die [Früchte] der gegenwärtigen Zeit erstreckt, oder aber auf die Früchte des gegenwärtigen Jahres [gemacht seien]; wenn sie auf [die Früchte des] gegenwärtigen [Jahres] gemacht sind, so ist dies gegen die Früchte aufzurechnen, wenn aber die Ausgabe nicht blos auf die gegenwärtige Zeit gerichtet gewesen ist, so ist es zu den nothwendigen Verwendungen zu rechnen.

4Paul. lib. XXXVI. ad Ed. Und im Ganzen scheint das unter den nothwendigen Verwendungen begriffen zu werden, wegen dessen, wenn es vom Ehemanne unterlassen worden sein sollte, der Richter ihn in soviel verurtheilen würde, als der Frau daran gelegen haben würde, dass solche Verwendungen gemacht würden. Aber der Unterschied findet Statt, dass auf die gemachten [Verwendungen] Rücksicht genommen wird, wenn auch die Sache schlecht geführt worden ist⁵⁵D. h. wenn auch die Verwendungen ohne die Schuld des Mannes den beabsichtigten Erfolg nicht gehabt haben. S. v. Glück a. a. O. S. 385., auf die nicht gemachten dann, wenn deswegen die Sache schlecht geführt worden ist⁶⁶Wenn gerade darum, weil die Verwendungen nicht gemacht worden sind, die zum Heirathsgut gehörigen Sachen Schaden gelitten haben. S. v. Glück a. a. O.. Wenn er daher ein baufälliges Einzelhaus gestützt haben und dasselbe abgebrannt sein sollte, so erlangt er [den Ersatz für] die Verwendungen; wenn er es aber nicht gethan haben sollte, so wird er, wenn es abgebrannt ist, für Nichts stehen⁷⁷Denn der Schaden ist nicht dadurch, dass er die Verwendung nicht gemacht, sondern durch das Abbrennen entstanden..

5Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Wenn man sagt, dass die nothwendigen Verwendungen das Heirathsgut vermindern, so wird dies nicht so zu verstehen sein, wie auch Pomponius sagt, dass die Sachen selbst körperlich vermindert werden, z. B. ein Grundstück, oder irgend ein anderer Körper; denn es würde widersinnig sein, wenn eine Verminderung eines Körpers wegen Geldes Statt fände⁸⁸D. h. nach v. Glück a. a. O. S. 398: es würde höchst unjuristisch sein, gegen eine species mit einer Forderung auf Geld compensiren zu wollen. Vgl. übrigens mit dieser Stelle L. 56. §. 3. D. de jure dot. 23. 3.. Sonst⁹⁹Wenn man eine Sache wegen der Kosten vermindern wollte. würde dieser Umstand bewirken, dass das Grundstück oder ein Theil desselben aufhörte, zum Heirathsgut zu gehören; es wird also der Ehemann die Sachen so lange innebehalten¹⁰¹⁰Manebit …. in rerum detentatione, d. h. detentione. S. L. 15. §. 3. D. ex quib. caus. maj. 4. 6., bis ihm Genüge geschieht, denn es findet ja nicht eine Verminderung der Körper, sondern des Heirathsguts¹¹¹¹S. hierüber v. Glück a. a. O. S. 399. ff. — Wenn es aber weiter heisst, dass die Kosten das Heirathsgut ipso jure vermindern, so ist der Ausdruck ipso jure nach v. Glück a. a. O. S. 403. in demselben Sinne, wie bei der compensatio, zu nehmen. S. darüber die Bem. zu L. 4. D. de compensat. 16. 2. von Rechts wegen Statt. Wo lassen wir es also zu, dass eine Verminderung des Heirathsguts von Rechts wegen Statt finde? Wo nicht Körper [Gegenstand des Heirathsguts] sind, sondern Geld; denn beim Geld lässt es die Regel des gemeinen Rechts¹²¹²Ratio. S. v. Glück a. a. O. S. 403. ff. Denn es steht nun Forderung gegen Forderung und beide bestehen in Quantitäten derselben Gattung. zu, dass eine Verminderung Statt finde. Wenn demnach geschätzte¹³¹³Nämlich venditionis causa, s. die Bem. zu L. 10. §. 6. D. de jure dot. 23. 3. Körper zum Heirathsgut gegeben sind, so wird das Heirathsgut von Rechts wegen durch die nothwendigen Verwendungen vermindert werden. Dies ist in Betreff der Verwendungen gesagt, welche auf das Heirathsgut selbst gemacht worden sind; sonst, wenn auf Etwas ausser dem Heirathsgut selbst¹⁴¹⁴Extrinsecus. Dies heisst nicht auf anderes Vermögen, als das Heirathsgut, sondern nicht auf die Substanz des Heirathsguts, wohl aber auf die aus demselben zu ziehenden Früchte. So ist auch die L. 1. §. 2. h. t. zu erklären. Vgl. L. 16. h. t. u. v. Glück a. a. O. S. 376. ff., so werden sie das Heirathsgut nicht vermindern. 1Aber wenn die Frau wegen der nothwendigen Verwendungen Genüge gethan haben wird, ob dann wohl das Heirathsgut wächst, oder sagen wir, dass das Heirathsgut von Neuem [bestellt zu sein] scheine¹⁵¹⁵Utrum dos crescat, an vero dicimus, ex integro videri dotem? D. h. wird dadurch ein neues Heirathsgut bestellt, oder blos das frühere, welches aufgehört hatte, Heirathsgut zu sein, wieder hergestellt? S. v. Glück a. a. O. S. 407. u. L. 56. §. 3. D. de jure dot. 23. 3., wo dieselbe Redensart vorkommt, die Erklärung aber in der Anm. stehen sollte.? Und ich zweifle nicht, dass in dem Falle, wo Geld Gegenstand des Heirathsguts ist, das Heirathsgut gewachsen zu sein scheine. 2Wenn das ganze Heirathsgut gezahlt sein sollte, ohne dass Rücksicht auf die Verwendungen genommen ist, so ist zu untersuchen, ob das, was gegen die nothwendigen Verwendungen aufgerechnet zu werden pflegt, condicirt werden könne; und Marcellus lässt es zu, dass die Condiction Statt habe; aber obschon sehr Viele es leugnen, so ist gleichwohl die Meinung des Marcellus der Billigkeit wegen zuzulassen. 3Nützliche Verwendungen sind aber diejenigen, welche der Ehemann zum Nutzen gemacht hat, und [mit denen] er die Sache der Ehefrau, das heisst das Heirathsgut, verbessert haben wird,

6Paul. lib. VII. ad Sabin. z. B. wenn ein mit jungen Weinstöcken bepflanzter Weinberg auf dem Grundstück angelegt sein, oder wenn [der Ehemann] in dem Hause eine Getreidemühle, oder einen Laden errichtet, wenn er den Sclaven Künste gelehrt haben sollte.

7Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. Blos verschönernde¹⁶¹⁶Voluptariae, s. die Bem. zu L. 1. pr. D. h. t. Verwendungen sind aber diejenigen, welche der Ehemann zum Vergnügen gemacht hat, und welche die Gestalt [der Sache] verzieren. Und von diesen vermindern die nützlichen das Heirathsgut zwar nicht von Rechts wegen, begründen aber doch eine Einklagung.

8Paul. lib. VII. ad Sabin. Einige sagen, dass ein Abzug wegen der nützlichen [Verwendungen] dann zu machen sei, wenn sie mit dem Willen der Frau gemacht seien; denn es sei unbillig, wenn die Frau angetrieben werde, eine Sache zu verkaufen, um die auf sie gemachten Verwendungen zu bezahlen, wenn sie sie anders woher nicht bezahlen kann; und das hat den höchsten Grund der Billigkeit [für sich].

9Ulp. lib. XXXXVI. ad Sabin. Wegen der blos verschönernden Verwendungen erleidet die Frau eine Einklagung, wenn sie nicht bereit sein sollte, es zu dulden, dass der Ehemann [den Aufwand] wegnimmt; denn wenn die Frau [denselben] behalten will, so muss sie dem Ehemann das, was aufgewendet worden ist, ersetzen, oder, wenn sie das nicht will, so muss sie dulden, dass er es wegnimmt, wenn es nur zu einer Trennung geeignet ist. Sonst wenn es [zu einer solchen] nicht geeignet sein sollte, so muss es [bei der Sache] gelassen werden; denn es ist [nur] dann dem Ehemanne zu erlauben, die Verzierung, welche er angebracht hat, wegzunehmen, wenn das, was er weggenommen hat, das Seinige werden wird¹⁷¹⁷Si futurum est ejus; dies erklärt man nach dem Vorgang der Glosse so: wenn es für den Mann von Nutzen sein wird. Auf ähnliche Weise erklärt es auch das Schol. g. Basil. T. IV. p. 461..

10Paul. lib. XXXVI. ad Ed. Wenn aber diese Sachen, auf welche die Verwendungen gemacht worden sind, zum Verkauf bestimmt sind, so sind solche Verwendungen nicht blos verschönernde, sondern nützliche.

11Ulp. lib. XXXVI. ad Sabin. In Betreff der blos verschönernden [Verwendungen] aber schreibt Aristo, dass [dieselben], wenn sie mit dem Willen der Frau gemacht sind, eine Einklagung verschaffen. 1Sabinus schreibt der Wahrheit gemäss, dass eine Schenkung zwischen dem Manne und der Ehefrau auch in Betreff der Verwendungen verboten sei.

12Paul. lib. VII. ad Sabin. Ueberhaupt darf der nach seinem Ermessen entscheidende Richter bei dem Erbauen eines Hauses, bei dem Wiederbesetzen und Wiederbepflanzen der Weinberge, und bei der Krankheit der Sclaven unbedeutende Verwendungen nicht beachten, sonst wird vielmehr die Geschäftsführung[sklage], als die Klage wegen des Heirathsguts [Statt zu finden] scheinen.

13Idem lib. VII. Brev. Weder die Abgaben, noch die Steuern¹⁸¹⁸Neque stipendium, neque tributum; der Unterschied dieser beiden Worte beruht bekanntlich auf der Verschiedenheit der Provinzen, in welchen die Grundstücke gelegen sind, indem diese, wenn sie in den Provinzen des Volks liegen, stipendiaria, wenn in den Provinzen des Kaisers, tributaria praedia genannt werden. S. Gaj. Comment. II. §. 21. Dieser Unterschied fällt im justin. Recht weg. S. §. 40. I. de rer. div. 2. 1., welche wegen eines zum Heirathsgut gehörigen Grundstücks geleistet worden sind, kann der Mann von der Frau fordern; denn solche Kosten sind eine Last der Früchte.

14Ulp. lib. V. Regul. Nothwendige Verwendungen sind diejenigen, ohne welche das Heirathsgut vermindert wird, z. B. Dämme aufführen, Flüsse wegleiten, alte Gebäude stützen und ebenso ausbessern, Bäume wieder an die Stelle der abgestorbenen setzen. 1Nützliche sind, z. B. Vieh auf die Grundstücke bringen, das heisst, düngen. 2Blos verschönernde sind [z. B.] Bäder erbauen.

15Nerat. lib. II. Membran. Wenn man sagt, dass die Verwendungen, welche auf die zum Heirathsgut gehörigen Sachen nothwendiger Weise gemacht worden sind, das Heirathsgut vermindern, so ist das so zu erklären, dass, wenn Etwas ausser der nothwendigen Erhaltung auf die zum Heirathsgut gehörigen Sachen verwendet worden ist, dies sich in jenem Verhältniss befindet; denn erhalten muss der Mann die zum Heirathsgut gehörigen Sachen auf seine Kosten, sonst würden sowohl die den zum Heirathsgut gehörigen Sclaven gegebenen Nahrungsmittel, als eine jede unbedeutende Ausbesserung der zum Heirathsgut gehörigen Gebäude und auch die Bebauung der Aecker das Heirathsgut vermindern, denn dies Alles gehört unter den Begriff der nothwendigen Verwendungen. Aber man sieht es so an, als ob die Sache selbst [solche Verwendungen] so ersetze, dass man nicht sowohl Etwas auf sie verwendet, sondern nach Abzug dessen [, was verwendet worden ist,] weniger aus ihnen gezogen zu haben scheint. Welcher Aufwand aber dieser Unterscheidung gemäss von dem Heirathsgut abgezogen werden dürfe, kann nicht so leicht im Allgemeinen bestimmt, als im Einzelnen nach der Art und Grösse des Aufwands beurtheilt werden.

16Idem lib. VI. Membran. Und vor allen Dingen macht der Mann alle Verwendungen, welche um der Fruchtgewinnung willen gemacht sein werden — obwohl eben dieselben auch um des Bebauens willen gemacht werden, und darum nicht blos zur Fruchtziehung, sondern auch zur Erhaltung der Sache selbst und ihres Körpers nothwendig sind — aus seinem Vermögen und hat deshalb durchaus keinen Abzug vom Heirathsgut.